Auch die Polizei ist nicht frei von Rassismus. Schon in der Ausbildung neuer Einsatzkräfte, findet das Thema viel zu wenig Beachtung.
Rassismus und Antisemitismus sind auch unter Polizeibeamten keine Seltenheit mehr. Wie der Mediendienst Integration herausstellte, gibt es zu diesen Themen noch immer erhebliche Defizite in der polizeilichen Aus- und Fortbildung.
Rassismus in Aus- und Fortbildungen kaum ein Thema
Laut einer neuen Recherche des Mediendienstes Integration, bestehen bei Polizeibehörden weiterhin herausragende Defizite bei der Umsetzung von Maßnahmen gegen strukturellen Rassismus. In Aus- und Fortbildungen finden Rassismus und Antisemitismus demnach bisher zu wenig Beachtung.
Im Vergleich der Bundesländer wurden jedoch große Unterschiede festgestellt. Zum Racial Profiling werden beispielsweise bisher nur in fünf Bundesländern Ausbildungsmodule angeboten. Beim Racial Profiling geht es im Kern um auf äußerlichen Merkmalen basierende Handlungen von Sicherheitspersonal. So stehen Polizisten immer häufiger in der Kritik, Menschen allein aufgrund ihrer Hautfarbe zu kontrollieren.
Doch auch bei Fortbildungen für die spätere Laufbahn als Polizeibeamter, gibt es keinerlei verpflichtende Kurse zum Rassismus. Sowohl bei der Bundes-, wie auch bei der Landespolizei, sind entsprechende Kurse wenn überhaupt nur freiwilliger Natur oder auf Führungskräfte beschränkt. Wie ernüchternd die Teilnahme am Ende ausfällt, sieht man an einem Beispiel aus Sachsen: Eine Fortbildung unter der Bezeichnung „Rassismus und Diskriminierungserfahrungen im Kontext polizeilicher Gewaltausübung“ wurde regelrecht gestürmt. Von drei Teilnehmern.
Wie der Mediendienst berichtet, verfügen nur sieben der 16 Bundesländer über unabhängige Beschwerdestellen. Und auch Referenten für Antidiskriminierungsfragen sucht man in den meisten Ländern vergebens.
Eine Minderheit mit großem Gefahrenpotenzial
Laut Diskriminierungsexperten Blaise Francis Ndolumingo, der Personen kostenfrei berät, die von rassistischer Diskriminierung betroffen sind, sind Rassismus und Polizei „ein Thema, das sich leider immer wieder hervortut.“ So gab es in jüngster Vergangenheit immer wieder Fälle, in denen sich Polizeibeamte an rechtsextremen Chatgruppen beteiligt haben.
Und auch wenn nur eine Minderheit innerhalb der Polizei involviert sei, gehe „eine enorme Gefahr“ von dieser Minderheit aus. Zumal die Erfolgsquote bei Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte „unfassbar schlecht“ sei. Ndolumingo fordert daher die Einrichtung unabhängiger Ermittlungsbehörden, sowie den verpflichtenden Einsatz von Bodycams, insbesondere beim Gebrauch körperlicher Gewalt oder Waffen.
