Bei mehreren Städten in Süddeutschland kamen letzte Woche die stark erhöhten Rechnungen der GEMA für die Beschallung der Weihnachtsmärkte an.
Die Stadt Bayreuth muss Ende dieses Jahres wohl auf Liedgut wechseln, für die keine GEMA-Gebühren anfallen. Es geht in der Rechnung an die Stadt Bayreuth um die Beschallung ihres Christkindlesmarktes für einige Wochen um fast 40.000 EUR. Seit dem Jahr 2019 ist die Abgabe für das Abspielen von kommerzieller Musik in einzelnen Städten um fast 8.000 Prozent gestiegen! Dabei gilt bereits ein vom Deutschen Städtetag abgeschlossener Preisnachlass für alle Gemeinde- und Stadtverwaltungen.
Neue GEMA-Tarife angemessen oder schlichtweg Wucher?
Die Stadtverwaltung Bayreuth hält derart hohe Gebühren für „völlig überzogen“ und für regelrechten Wucher. Die Preissteigerung hatte die GEMA den Stadtverwaltungen nicht einmal angekündigt. Der Deutsche Städtetag soll jetzt für die betroffenen Gemeinden mit der Verwertungsgesellschaft GEMA bessere Konditionen aushandeln.
Schuld sei die neue Tarifstruktur. Doch mangels Vorwarnung fehlt den Stadtverwaltungen nun jede Möglichkeit, auf einen solchen Kostenfaktor zu reagieren. Für 2022 ist es schlichtweg zu spät, Maßnahmen einzuleiten, die die Kosten nach unten drücken könnten. Wahrscheinlich bleiben die Lautsprecher im Winter diesen Jahr einfach aus.
Aus 1.876 wurden mehr als 7.200 Euro
In der oberfränkischen Gemeinde Forchheim gab es eine deutliche Preissteigerung von ursprünglich rund 1.876 Euro auf mehr als 7.200 Euro, die man jetzt verlangt. Dies sind keine Ausnahmen, die anderen Stadtverwaltungen müssen sich auf ähnlich hohe Rechnungen einstellen. Der Deutsche Städtetag hat ein Rundschreiben verschickt und versucht derweil mit der GEMA zu verhandeln.
Bei derartigen Steigerungen sei für die Gemeindeverwaltung keine Planungs- oder Kostensicherheit mehr möglich, hieß es gegenüber BR24. Außerdem betreffe das Problem nicht nur die Gemeinden. Die drastisch erhöhten Tarife für das Abspielen von Musik in der Öffentlichkeit gelten ja nicht nur für städtische Veranstaltungen.
Gemeinsame Suche nach einer Lösung
In einer Stellungnahme erklärte die GEMA, man könne die Ängste und Sorgen sehr gut verstehen und suche nach gemeinsamen Lösungen, die Anfang September präsentiert werden sollen. Mit dem zuständigen Branchenverband habe man schon vor der Corona-Pandemie die Tarifanpassungen vereinbart. Aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen habe man den neuen Tarif aber erst jetzt in Kraft gesetzt.
Warum der Preis überhaupt derart angezogen hat, darauf ging die GEMA in ihrer Antwort nicht ein. Das Thema war ihr auf der eigenen Webseite auch keine eigene Pressemitteilung wert, was nicht weiter überrascht.
