Die isländische Piratenpartei um Birgitta Jonsdottir erzielt derzeit gute Umfrage-Ergebnisse und könnte im Oktober einen Wahlsieg erringen.
Während die deutsche Piratenpartei in den letzten Jahren immer mehr an politischer Bedeutung verloren hat, feiern ihre isländischen Parteifreunde derzeit große Erfolge. Sie sind bei den Bewohnern des stark von der Wirtschaftskrise mitgenommenen skandinavischen Landes sogar so beliebt, dass sie bei den bevorstehenden Wahlen die Mehrheit erringen könnten. Die Umfragen sehen vielversprechend aus.
Piratenpartei gegen Korruption und für Datenschutz
Die isländische Piratenpartei, über deren Hauptquartier stilecht eine Totenkopf-Flagge weht, steht, wie ihre europäischen Gegenstücke, unter anderem für den Kampf für mehr Bürgerrechte und eine fortschrittlichere Netzpolitik. Unter anderem wollen sie Whistleblower Edward Snowden Asyl anbieten und die Krypto-Währung Bitcoin offiziell als Zahlungsmittel anerkennen. Sie sind zudem für ein liberales Urheberrecht und die Legalisierung bestimmter Drogen. Ihre bekannteste Spitzenpolitikerin, die Dichterin Birgitta Jonsdottir, war früher für WikiLeaks tätig.
Daneben verspricht die isländische Piratenpartei auch, Korruption zu bekämpfen. Island wurde stark von der Wirtschaftskrise in Mitleidenschaft gezogen und stellte danach seine Wirtschaft und Politik radikal um. Auch nach diesen Einschnitt fiel jedoch eine weitere Regierung einem Korruptions-Skandal zum Opfer. Viele Isländer sind wütend. Davon profitiert die Piratenpartei, die verspricht, gegen Korruption vorzugehen. Zudem ist es den Piraten gelungen, den Wählern Vertrauen in ihre wirtschaftlichen Ideen einzuflößen und ihnen Hoffnung auf mehr ökonomische Stabilität zu machen.
Wahlsieg für die Piraten?
Am 29. Oktober stehen in Island Parlamentswahlen an. Derzeitige Meinungsumfragen räumen den Piraten gute Chancen ein. Die Piratenpartei steht derzeit bei gut 20% der Wählerstimmen. In der stark fragmentierten isländischen Parteienlandschaft ist das ein sehr guter Wert – mehr als jede andere Partei.
Schon bei den letzten Wahlen 2013 schnitten die isländischen Piraten mit 5% besser ab als je zuvor. Extrem populär wurden sie jedoch mit der Veröffentlichung der „Panama Papers“ im April dieses Jahres. Zeitweise lag der Zuspruch für die Piraten sogar bei rund 40%.
Wenn die Piratenpartei die Wahl gewinnen sollte, müsste sie angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf jeden Fall eine Koalition bilden. Zudem müsste bestimmt werden, wer Premierminister (oder Premierministerin) wird. Birgitta Jonsdottir hat bereits angekündigt, nicht für dieses verantwortungsvolle Amt zur Verfügung zu stehen. „Statt diese Machtposition zu akzeptieren, würde ich lieber Macht im Parlament ausüben und anbieten, die Vorsitzende des Parlaments zu werden,“ sagte die Aktistin der Nachrichtenagentur Reuters.
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