#vote4jurireport: GEMA & Rechteinhaber werben für Uploadfilter

Die GEMA wirbt nun unter dem Hashtag #vote4jurireport für die im Juli stattfindende Abstimmung über Uploadfilter für Internet-Plattformen.

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#vote4jurireport
Grafik von Luca Koroll und Sara Hamzehei, danke!

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) wirbt seit heute unter dem Hashtag #vote4jurireport für die im Juli stattfindende Abstimmung, nachdem der Rechtsausschuss schon für die Einführung der Uploadfilter auf EU-Ebene gestimmt hat.

#vote4jurireport – Rechteinhaber werben für Uploadfilter

Im Auftrag von 62 Verbänden, das Who is Who der Kreativwirtschaft, hat die GEMA heute einen neuen Appell online gebracht. Qualität und Vielfalt könne man nur dann gewährleisten, sofern der Gesetzgeber die ökonomische Grundlage durch das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte auf EU-Ebene schützt. Ein „ausgewogener Rechtsrahmen“ sei wichtig. Damit alle Player der Kreativwirtschaft ihre Leistungen im digitalen Binnenmarkt vorantreiben können, wie es bei gema-politik.de heißt.

Nach Ansicht der teilnehmenden Verbände werden die bereits erreichten Kompromisse „nun erneut durch die Beschwörung von Untergangsszenarien sowie durch gezielte Desinformationskampagnen im Interesse global agierender Internetunternehmen grundsätzlich in Frage gestellt.“ Welche Informationen falsch sein sollen und welche Konzerne an den „Desinformationskampagnen“ beteiligt sein sollen, führt man leider nicht näher aus.

Uploadfilter sinnfrei

Ebenso fehlt im PDF-Dokument der Hinweis, dass ein Großteil der Online-Piraterie gar nicht auf Webseiten stattfindet, die eine ladungsfähige Adresse in ihrem Impressum aufweisen. Schon von daher erscheint die Forderung mancher EU-Politiker nach Uploadfiltern wenig sinnvoll. Wie dem auch sei. Um auf die eigene Kampagne hinzuweisen, sprach die GEMA bei Twitter diverse Politiker wie Jan Albrecht, Helga Trüpel, Julia Reda, Sven Giegold etc. gezielt an.

Nächsten Monat stimmt das EU Parlament darüber ab, ob man den Beschluss des Rechtsausschusses von letzter Woche bestätigt. Der Appell unter dem Hashtag #vote4jurireport richtet sich folglich in erster Linie an die stimmberechtigten Abgeordneten des EU-Parlaments. Unterzeichner sind Verbände wie der BDZV, BVMI, GVL, VDZ, VUT und viele mehr. Insgesamt wird die Lobby-Aktion von 62 Verbänden aus den Bereichen Journalismus, Film- und Musikwirtschaft unterstützt. Das zweisprachige PDF-Dokument zum Aufruf kann hier eingesehen werden.

Update bzw. Korrektur:

Obwohl genau darüber Anfang Juli im EU-Parlament abgestimmt wird, werben die Urheber des Appells angeblich nicht für den Einsatz von Upload-Filtern. Es gehe vielmal darum, dass künftig gemäß UrhR lizensiert wird. Welche Maßnahmen zur Einhaltung der Gesetzgebung vonseiten der Plattformbetreiber eingesetzt werden, sei deren Angelegenheit.

Grafik „Die EU und ihr verlorener Sohn“ von Luca Koroll und Sara Hamzehei, danke!

Tarnkappe.info

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.