USA-Einreise: Internetaktivität wird präzise abgefragt

Wer künftig eine USA-Einreise plant und als "verdächtig" gilt, muss private Informationen rausrücken. Etwa über Reisen, Familie und Social-Media-Accounts.

USA-Einreise
USA-Einreise Foto MichaelGaida, thx! (CC0 1.0 PD)

Welche E-Mail-Adresse ist in Verwendung, wie heißen die Social Media Accounts, wo arbeiten Sie und mit wem sind Sie verwandt? All das sind Fragen, die wohl niemand gerne beantworten möchte. Doch wer künftig in die USA einreisen will und als „verdächtig“ gilt, muss diese Informationen preisgeben. Die Regierung hat die gesetzlichen Grundlagen für die USA-Einreise geändert.

Bei USA-Einreise fragt man die Internetaktivitäten ab

„Was, Sie wollen uns Ihren Facebook-Account nicht geben? Dann dürfen Sie nicht einreisen!“ So oder so ähnlich dürfte wohl künftig die Devise bei der Grenzkontrolle lauten. Die US-Regierung hat verschärfte Einreisebestimmungen eingeführt, die es in sich haben. Gilt man als „verdächtig“, ist man gezwungen, bei der USA-Einreise persönliche Daten, auch über Social-Media-Accounts, anzugeben. Ansonsten verweigert man einem die Einreise. Zu den Fragen gehört etwa, welchen Namen man in den letzten fünf Jahren bei sozialen Netzwerken verwendet hat sowie die dazugehörige E-Mail-Adresse.

Befragungen zu Reisen, Familienmitgliedern und dem Arbeitsleben

Des Weiteren muss der Antragsteller eines Visums private Details über die familiäre Situation angeben: Daten über Geschwister, Ehegatten und Kinder sind Pflicht. Außerdem interessiert sich das US-Außenministerium für die Arbeitgeber der letzten 15 Jahre, Wohnorte der vergangenen 15 Jahre – sowie für die in den vergangenen 15 Jahren bereisten Ländern. Das Formular ist ein Zusatz zu den bestehenden Visa-Antragsformularen. Laut der Behörde müssen es nur die Personen ausfüllen, deren Identität bestätigt werden muss. Oder wenn vor der USA-Einreise eine gründlichere Untersuchung aufgrund der nationalen Sicherheit nötig sei. So fordert man bislang etwa 0,5% der Antragsteller auf, das Einreiseformular auszufüllen. Das wären dann immerhin 65.000 Ausländer.

Teil von Präsident Trumps Verschärfungen

Das Programm ist Teil der Verschärfung der Einreisebestimmungen von US-Präsident Donald Trump. Zuletzt ist das Verbot der USA-Einreise für Bürger einiger muslimischer Staaten in die Kritik geraten. Das radikale Einreiseverbot haben letztlich US-Gerichte gestoppt. Auch eine mäßigere Variante scheiterte vor Gericht. Die republikanische US-Regierung will an den Bestimmungen festhalten. Präsident Trump will zur Not bis vor den Obersten Gerichtshof ziehen.

Tarnkappe.info