Österreich: Nutzung von KinoX, Movie4k & Co. legal

kinox.to grafitti

Legal oder nicht? KinoX als Grafitti. Foto: Liebeslakritze, thx! (CC BY-SA 2.0)

 

Der österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter stellte in seiner Antwort auf eine Anfrage klar, dass die Nutzung von Streaming-Portalen grundsätzlich legal sei. Das reine Ansehen geschützter Inhalte stelle in Österreich ohne Download keine Urheberrechtsverletzung dar. Er verteidigt aber auch die Sperrung strukturell rechtsverletzender Webseiten durch Access-Provider.


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Der Wiener Bundesminister für Justiz stellte in seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage klar, „dass das bloße Ansehen von Urheberrechte verletzenden Inhalten im Internet (ohne Download) keine urheberrechtlich relevante Handlung darstellt.“ Dies sei  „hinreichend klar“ und bedürfe keiner weiteren gesetzlichen Klarstellung, schrieb der Justizminister.

Beim Thema Netzsperren verweist Wolfgang Brandstetter auf die Regelungen der EU. Die Verpflichtung von Internet-Anbietern, den Zugang zu strukturell rechtsverletzenden Websites zu sperren, geht auf eine europarechtliche Verpflichtung zurück. Den Rechteinhabern müsse es laut Brandstetter erlaubt werden, gerichtlich eine solche Sperr-Anordnung zu beantragen. Auch der Oberste Gerichtshof habe auf dieser Grundlage in zwei aktuellen Entscheidungen festgehalten, dass ISPs den Zugang zu Portalen sperren müssen, sofern diese überwiegend illegale Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material verbreiten. Dies bestätigt auch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes.

In den letzten Jahren hat das österreichische GVU-Pendant VAP (Verein für Anti-Piraterie) mehrfach gerichtliche Sperren von Kinox.to, The Pirate Bay und anderen Warez- und Streaming-Portalen durchgesetzt. Die Effektivität der Sperren bewegten sich aber schon nach wenigen Wochen auf dem Nullpunkt, weil sich die Nutzer alternative Domains für den Besuch der fraglichen Webseiten gesucht haben. Die Zugriffszahlen aus Österreich bewegten sich dann wieder auf dem alten Niveau.

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem bringt Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.

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5 Kommentare

  1. Straycat sagt:

    In Österreich werden „illegale Downloads“ auch nicht geahndet. Es gibt zwar seit Oktober 2015 eine gesetzliche Änderung, die sinngemäß aussagt, dass eine Privatkopie nicht legal ist, wenn sie aus einer „offensichtlich rechtswidrig hergestellten Vorlage“ erzeugt wurde, aber in der Praxis hat das keine wirklichen Auswirkungen. In Österreich dürfen Internetprovider auch weiterhin nicht dazu gezwungen werden, Kundendaten und IP-Adressen an die Behörden weiterzuleiten. Woher eine selbst angefertigte digitale oder physische Kopie also stammt, wird sich auch künftig nicht prüfen lassen können.

  2. tarnkappe sagt:

    Eine höchstrichterliche Entscheidung in Deutschland steht aber noch AFAIK aus…

  3. Zufett sagt:

    Grins also ab nach Österreich Frau und haus verlassen …

  4. Desi sagt:

    Ist in Deutschland auch nicht verboten wurde vom Landgricht Frankenthal entschieden da es öffentlichlich zugänglich streams sind. Das Betreiben von Solchen seiten und Uploaden hingegen ist weiterhin Strafbar.

  5. Desi sagt:

    Ist in Deutschland auch nicht verboten wurde vom Landgricht Frankenthal entschieden da es öffentlichlich zugänglich streams sind. Das Betreiben und Uploaden hingegen ist weiterhin Strafbar.

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