Die Junge Union versucht die Urheberrechtsdiskussion erneut anzukurbeln. Die Einführung von Upload-Filtern würde zu großen Eingriffen führen.
Die Junge Union versucht die Urheberrechtsdiskussion wieder anzukurbeln. Die Einführung von Upload-Filtern würde einen zu großen Eingriff in die Kunst- und Medienfreiheit bedeuten. Man fordert die CDU auf, jungen Menschen mit Sachverstand in der Digitalpolitik zuzuhören. Das Urheberrecht sei wichtig. Der von der EU eingeschlagene Weg sei aber schlichtweg der falsche.
Junge Union lehnte Upload-Filter von Anfang an ab
Die Jugendorganisation der CDU, Junge Union, hat sich schon mehrfach gegen die Reform des Artikels 17 (ehemals Artikel 13) gestemmt. Im Oktober 2018 besagt ein Beschluss, dass man zwar ein effektiveres Urheberrecht benötige. Aber man müsse gleichzeitig auch die Meinungsfreiheit gewährleisten und dürfe die Social-Media-Kultur nicht einschränken. Unabhängigen Journalismus und künstlerische Freiheit müsse man ebenfalls gewährleisten. Upload-Filter seien dafür aber der falsche Weg. Eine so genutzte automatische Zensur-Infrastruktur würde die Gefahr bergen, dass legitime und legale Inhalte, beispielsweise wenn sie nur im privaten Umfeld geteilt werden, massenhaft vorsorglich gelöscht werden, womit die Meinungsfreiheit übermäßig eingeschränkt wird. Die Beurteilung und Löschung illegaler Inhalte dürfe nicht alleine Algorithmen überlassen werden. Dies könne letztlich nur durch den Einsatz personeller und damit auch finanzieller Ressourcen effektiv gelingen.
Lösungen aktueller Probleme müssen aus dem 21. Jahrhundert stammen
Die Problematik hat nun Junge Union-Chef Tilman Kuban erneut angesprochen. Wenn die Upload-Filter erstmal aktiv seien, würde man die Menschen damit „auf der Suche nach Musik und Videos zunehmend ins Darknet“ treiben. Kuban spricht sich für einen modernen Urheberschutz ohne „Zensurkeule“ aus. Die von der EU beschlossene Regelung könne man leider nur mit Upload-Filtern umsetzen. Der Algorithmus würde aber nicht ausschließlich Urheberrechtsverletzungen aussortieren, bzw. den entsprechenden Upload stoppen. Parodien und satirische Beiträge würden somit sicher auch gesperrt werden.
Tilman Kuban geht sogar soweit, seinen Kampf mit den Freiheitskämpfen voriger Generationen zu vergleichen. Man müsse unserer Wirtschaft zudem größere Freiheiten zur Entwicklung digitaler Geschäftsmodelle zugestehen, fordert Kuban. Andernfalls hätten in diesem Sektor nur noch die Chinesen und Amerikaner die Führungsrolle inne.
Foto Junge Union Nordfriesland, thx!
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