GEMA gewinnt vor LG Hamburg gegen UseNeXT

Article by · 2. Juli 2018 ·

Die GEMA gewann kürzlich vor dem Landgericht Hamburg gegen den Usenet-Provider UseNeXT, bzw. gegen dessen Betreibergesellschaft, die Aviteo Ltd. Die Richter bestätigen die Schadensersatzpflicht von Zugangsdiensten, wenn diese das Hochladen und die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten durch ihr Geschäftsmodell fördern. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aviteo kann noch Rechtsmittel dagegen einlegen.

Das Landgericht Hamburg hat am 22. Juni 2018 (AZ 308 O 314/16) verkündet, dass sich Zugangsdienste, deren Geschäftsmodell auf der illegalen Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken beruht, schadensersatzpflichtig machen können. Im konkreten Fall haftet der Zugangsanbieter Aviteo Ltd. der GEMA als Täter einer Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz.

Die Vereinigung feiert ihren überfälligen Erfolg natürlich: „Das Urteil bedeutet für alle Urheber einen wegweisenden Erfolg“, bestätigt Dr. Tobias Holzmüller, Justiziar der GEMA. „Onlinedienste wie UseNeXT sind primär verantwortlich und können sich nicht hinter gesetzlichen Privilegierungen verstecken. Die Richter des LG Hamburg haben mit ihrem Urteil einen wichtigen Präzedenzfall für Schadensersatzansprüche im Bereich der Internetpiraterie geschaffen.

GEMA: derartige Online-Dienste dürfen sich nicht hinter gesetzlichen Privilegien verstecken

Die Zugangssoftware von derartigen Usenet-Providern ist nach Ansicht der GEMA häufig so konzipiert, dass Inhalte wie Musik oder Filme mit einer speziellen Software gezielt aufgefunden werden können. Das Angebot sei dabei insgesamt klar auf den Download urheberrechtlich geschützter Werke ausgerichtet. Dies macht die Dienste für ihre Betreiber so lukrativ. Die Richter des LG Hamburg stellten in ihrer Urteilsverkündung deutlich heraus, dass Dienste, deren Geschäftsmodell auf dem illegalen Download geschützter Werke basiert, den Rechteinhabern gegenüber in der Pflicht stehen. Das Usenet bietet die Möglichkeit, Dateien und Inhalte so zum Abruf bereitzustellen, damit diese über zahlreiche Server weltweit verteilt sind, zu denen Usenet-Anbieter kostenpflichtige Zugänge vermitteln.

Viele Anbieter nutzen dabei nach Ansicht des Klägers gezielt aus, dass darüber auch urheberrechtlich geschützte Inhalte, wie beispielsweise Werke aus dem GEMA-Repertoire, illegal heruntergeladen werden können. Zuletzt hatte die GEMA mit Urteil vom 14.6.2018 (AZ 5 U 30/16) vor dem OLG Hamburg Unterlassungsansprüche gegen Aviteo Ltd., den Anbieter des Usenet-Zugangsdienstes Usenext, durchgesetzt.

Hintergrund. Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von rund 72.000 Mitgliedern (Komponisten, Textdichter und Musikverleger) sowie von über zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.

 

Beitragsbild: Foto von der GEMA-Niederlassung in Berlin. Bild: Lars Sobiraj.

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19 Comments


  • […] Familie Fritzmann aka Schweiger), ist noch kein Kraut gewachsen. Auch das jüngste Urteil gegen die Betreibergesellschaft von Usenext spricht eindeutig für eine baldige Verlagerung des offiziellen Firmensitzes ins Ausland. […]

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    STARKSTROM


    Zitat:
    „Im konkreten Fall haftet der Zugangsanbieter Aviteo Ltd. der GEMA als Täter einer Urheberrechtsverletzung auf Schadensersatz.“

    So nun steht die GEMA-Gruppe in Lauerstellung und kann
    es wahrscheinlich kaum erwarten, das halt der „abgemahnte“
    Song oder Songs auch noch in Kürze zu finden ist. Dann gibts halt eins auf die zwölf beim Usenet Anbieter, wodurch der Anbieter Aviteo ins finanzielle Deseaster abdriftet.

    Klartext, die GEMA versucht sich aufzublähen und glaubt einen Ursprung der Illegalität ausgemacht zu haben. Immer dieses
    Katz und Maus Spiel. Soll doch die Firma Aviteo Ltd. ihren
    Firmensitz ändern, ein fungierter Verkauf kann auch nicht Schaden, oder Sie legen halt Widerspruch ein. Dann haben
    wir „User“ wieder eine zeitlang Ruhe…

    Zitat:
    Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aviteo kann noch Rechtsmittel dagegen einlegen. Zitatende.

    Bedeutet „Wiederum jahrelanger Rechtsstreit“
    Zur Fussball-WM2020 wissen wir mehr!

    ! GEMA – DEIN SHEMA – GELD NEHMA – NICHTS ABGEBA !
    (für was eigentlich)


  • […] reports that while the verdict is another setback for the Usenet provider, it can still be appealed and is […]


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    ImTheOneWhoKnocks


    Immer wieder lustig, wie die GEMA jeden „Sieg“ feiert. Einen Kopf abgeschlagen, 3 wachsen nach ;) Super Leistung, GEMA, freut euch. Die nichteuropäischen Anbieter freuen sich. In Kasachstan oder sonstwo interessiert niemanden die GEMA :D

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      Wohl eher die Vereinigten Arabischen Emirate, wie im Fall Firstload. Zumindest ist das deren offizieller Sitz, inoffiziell sitzen sie in der Wiener Innenstadt und heißen ganz anders. ;-)

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        ImTheOneWhoKnocks


        Ja, wie auch immer. Oder Iran oder China, Singapur, Brasilien, Mexiko, wo auch immer. Da interessiert es eh niemanden ;) Island wäre gut geeignet, die haben auch sehr hohe Datenschutzstandards…

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    Why not


    Ist doch nur gerecht, das UseNeXT auch mal einen auf den Deckel bekommt.
    Die sind mitverantwortlich, das es den Bust im Usenet gegeben hat. Immer wieder haben dort Spinner verschlüsselte und passwortgeschützte Dinge in Klarnamen gepostet, die sie im Vorfeld aus Boarden geklaut hatten. Dadurch ist erst der DMCA aufmerksam auf das Usenet geworden. Den Reibach hat dabei UseNeXT gemacht.

    Die haben es verdient. Ich würde die nicht vermissen. Für mich ist das der letzte Verein.

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      Because..


      ..das uSEnÄxt von anfang an niemals ein sauberer anbieter zwischen vielen anderen war, ist wohl eher kein geheimnis (alleine ihre „zwangsabo’s“ über jahre hinweg stehen für sich selbst!)
      es kann aber echt nicht sein, dass du einen solchen humbug verbreitest! das usenet an sich gehört immer noch zu den allgemeinen anfängen im bezug auf „sharing“. und du glaubst wirklich, dass behörden, juristen, helfer und helfershelfer (z.b. dmca) erst bei bestehen von uSEnÄxt auf diesen trichter gekommen sind?!? ok…im dezember kommt auch der weihnachtsmann und nicht der nikolaus…
      kohle haben schlussendlich die meisten der provider, betreiber von foren / boards gemacht (bis auf wenige, die es von anfang an aus einem uneigennutz betrieben hatten)!
      allerdings sind user, die immer noch an den weihnachtsmann glauben, bei jeglicher methode des sharings eine gefahr für diejenigen, die gerne gefahrlos agieren möchten (y)

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    Mercury


    Ich frage mich jetzt ernsthaft nach dem Sinn der Aktion?
    Toll sie haben gewonnen, aber Usenext spielt schon ewig keine große Rolle mehr und es gibt viel größere Anbieter, nur die sitzen im Ausland.
    Naja, andere Länder werden sich über die Steuereinnahmen freuen.
    War bei Rapidshare damals auch nicht viel anders. Toll, sie haben vor Gericht gewonnen, gebracht hat es nur nichts, außer dass die Unternehmen nun im Ausland hocken und die GEMA die Kontrolle vollends aus der Hand gegeben hat. In Deutschland hatten sie wenigstens noch Ansprechpartner…

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    Pudelmütze


    Künfig werden die Erzeuger von Mördern zur Verantwortung gezogen, sie haben diesen schließlich gezeugt. Oder sollten es doch besser die Großeltern sein, dann machen deren Kinder nichts falsch bei der Erziehung?! Knifflige Frage, die ein Oberlandes- oder Bundesgericht sicher besser beantworten kann.^^

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    Subber


    Na endlich! Dann haben die Russen & Co doch endlich ein weiteres Erwerbsmodell!


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