Das AG Osnabrück hat bereits im Februar dieses Jahres gegen den Betreiber eines Warez-Forums eine hohe Geldstrafe verhängt, der nun vorbestraft ist.
Das Amtsgericht Osnabrück hat bereits im Februar gegen den Betreiber eines Warez-Forums eine hohe Geldstrafe verhängt, der nun vorbestraft ist. Drei Plattenlabels hatten Strafanzeige gestellt. Neben den Urheberrechtsverletzungen wurde der Beschuldigte zusätzlich dem „Cardsharing“ überführt.
Razzia wegen Warez-Forum
Drei durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte vertretene Plattenlabels erstatteten Strafanzeige gegen den Betreiber eines namentlich nicht genannten Warez-Forums. Dem Mann wirft man vor, er habe in vielfacher Weise die Musikwerke der deutschen Labels öffentlich gemacht. Die Ermittlungen gegen den 34-Jährigen wurden von der Staatsanwaltschaft Osnabrück und der Task Force Cybercrime der Kriminalpolizei Osnabrück durchgeführt. Bei der Hausdurchsuchung stellte man zufällig fest, dass der Beschuldigte auch „Cardsharing“ eines Pay-TV-Senders betrieb.
Cardsharing als Zufallsfund
Das Amtsgericht Osnabrück verhängte am 27.02.2014 im Strafbefehlsverfahren wegen Urheberrechtsverletzungen in 272 Fällen sowie wegen des Verrats von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen, des Ausspähens von Daten und Computerbetrugs in einem Fall eine Gesamtgeldstrafe von 150 Tagessätzen (Az. 236 Cs 1240 Js 8839/12). Ein Tagessatz entspricht in etwa dem täglichen Nettoeinkommen des Täters, der aufgrund der Tagesatzanzahl nun als vorbestraft gilt. Darüber hinaus sieht sich der Beklagte schon bald gegebenenfalls zivilrechtlichen Ansprüchen der Geschädigten ausgesetzt. Auf ihn werden wohl weitere Kosten zukommen.
Der Betreiber wurde nicht nur wegen der eigenen, sondern auch wegen der Uploads anderer Teilnehmer seines Forums haftbar gemacht. Dies hätte er lediglich verhindern können, indem er die Postings Dritter kurzfristig wieder in den Threads entfernt hätte.
Strafrechtliche Verfolgung will man auch bei Boerse.bz anwenden
Rechtsanwalt Christian Braune von der Kanzlei Rasch hebt hervor, dass dies auch bei der strafrechtlichen Verfolgung der Verantwortlichen des jüngst geschlossenen Warez-Forums Boerse.bz, gegen das man noch ermittelt, berücksichtigt wird. In beiden Fällen handelte es sich um Foren, die von ihrer Struktur her ganz klar auf Rechtsverletzungen ausgelegt waren. Allerdings bleibt noch abzuwarten, ob man neben vielen unbedeutenden Uploadern auch den Hintermännern von Boerse.bz habhaft wird.
Telefonisch teilte uns Herr Braune mit, er könne uns den Namen des mittelfristig nicht mehr betriebenen Forums leider nicht nennen. Die Rechteinhaber hätten sich gewünscht, dass das Forum nicht namentlich erwähnt werden soll. Allerdings ist das betroffene Forum schon „etwas länger down“, wie uns RA Braune am Telefon versichert hat. Sachdienliche Hinweise dazu nehmen wir gerne von euch entgegen.
Bildquelle: martingerz2, thx! (CC BY-SA 2.0)
