Frankreich geht mit neuem Straftatbestand „Anstiftung zur Piraterie“ gegen illegales Streaming vor. Droht bald eine EU-weite Verschärfung?
Ein harmloser Klick wird plötzlich zur „Anstiftung zur Piraterie“. Frankreich plant drastische Maßnahmen gegen illegales IPTV-Streaming – und ist damit nicht allein: Auch Griechenland geht bereits gegen Nutzer solcher Angebote vor. Wird das bald der neue EU-Standard?
Anstiftung zur Piraterie: Frankreichs Offensive gegen illegales Streaming
Frankreich will den Zugang zu illegalen Aktivitäten im Internet deutlich erschweren und härter bestrafen. Ein umfassender Gesetzesentwurf des Kulturministeriums zielt darauf ab, die Verbreitung und Bewerbung nicht lizenzierter IPTV-Dienste systematisch zu unterbinden. Im Mittelpunkt steht dabei nicht nur die technische Bekämpfung, etwa durch sofortige Netzsperren gegen rechtswidrige Streaming-Sites, sondern auch die strafrechtliche Verfolgung der Betreiber solcher Plattformen.
Besonders einschneidend ist die geplante Einführung eines neuen Straftatbestandes: „Anstiftung zur Piraterie“. Dieser richtet sich speziell gegen Personen oder Organisationen, die durch Empfehlungen, Anleitungen oder Werbung zur Nutzung illegaler Streaming-Dienste anregen. Dies betrifft insbesondere Influencer, Betreiber einschlägiger Foren, aber auch Webseiten, die solche Dienste verlinken oder positiv darstellen. Auch die Verbreitung von illegalen Streaming-Angeboten über soziale Medien oder spezielle Telegram-Gruppen könnte künftig als Straftat eingestuft werden.
Eine digitale Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn jemand digitale Inhalte ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers verwendet, kopiert oder verbreitet. Dazu gehören zum Beispiel Illegale Downloads: Verbreitung oder Herunterladen von urheberrechtlich geschützter Musik, Filmen, Software oder Büchern ohne Bezahlung
Die französischen Behörden argumentieren, dass viele dieser Aktivitäten den Charakter einer „digitalen Urheberrechtsverletzung“ haben und als Wirtschaftskriminalität behandelt werden sollten. Auch wenn die Endnutzer in Frankreich derzeit noch nicht direkt von dem Gesetz betroffen sind, könnte ihnen der Zugang zu solchen Diensten in Zukunft durch verstärkte Kontrollen, die Sperrung von Domains und Kooperationsvereinbarungen mit Hosting-Providern erheblich erschwert werden.
Parallelen zum Vorgehen in Griechenland
Ein Blick nach Griechenland zeigt, dass Frankreich mit dieser harten Gangart nicht alleine dasteht. Dort sind Nutzer illegaler IPTV-Dienste bereits ins Visier geraten. Schon der Besitz oder die Installation entsprechender Apps kann zu Bußgeldern von 750 Euro führen. Bei öffentlicher Vorführung drohen 1.500 Euro, bei gewerblicher Nutzung bis zu 5.000 Euro. Besonders heikel: Ermittler haben Zugriff auf über 13.000 Kundendaten eines großen IPTV-Piraten erhalten, was zu einer Klagewelle führen könnte.
Warum du trotzdem betroffen sein könntest
Auch wenn die französische Gesetzgebung, wie von TorrentFreak berichtet, derzeit vor allem auf Anbieter und Werbetreibende abzielt, sollte man sich als Nutzer illegaler IPTV-Angebote nicht zu sehr in Sicherheit wiegen. Denn die Entwicklungen in Frankreich und Griechenland könnten ganz schnell eine Signalwirkung für andere EU-Länder haben.
Die zunehmende Nutzung solcher Angebote führt zu erheblichen finanziellen Einbußen bei den Rechteinhabern, was den Druck auf die Gesetzgeber erhöht, europaweit härter durchzugreifen. Zudem arbeiten die Ermittlungsbehörden immer enger mit den Rechteinhabern zusammen, um gegen illegale Streaming-, Cardsharing- und IPTV-Plattformen vorzugehen. Solche illegalen Streaming-Angebote werden juristisch immer häufiger als digitale Urheberrechtsverletzung gewertet und können schon jetzt je nach Ausmaß, erhebliche straf- oder zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Anstiftung zur Piraterie: Deine Meinung ist gefragt!
Was hältst du von diesen Gesetzesverschärfungen? Hast du bereits Erfahrungen mit legalen oder illegalen Streaming-Diensten gemacht? Teile uns deine Meinung und Erfahrungen in den Kommentaren mit – und nimm, falls noch nicht geschehen, an unserer aktuellen Umfrage zu illegalem IPTV teil! 👉 Hier geht’s zur Umfrage.
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