heiko maas Archive

Netzpolitischer Jahresrückblick, Berlin, Netzpolitik, Online-Wahlen

05.09.2017

Netzpolitik: Bilanz der Legislaturperiode – über VDS, Trojaner, BND & NSA

9 Min.

Die Große Koalition hat in den letzten vier Jahren wichtige Entscheidungen zur Netzpolitik getroffen. Diese sollen hier aufgelistet und eingeordnet werden.

25.08.2017

Innenministerium verbietet indymedia Linksunten

Artikel

6 Min.

Die linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ wurde heute offiziell vom Bundesinnenministerium verboten.

24.07.2017

Unter dem Radar: Der satirische Monatsrückblick (Juli/2017)

Glosse

6 Min.

Annikas satirischer Monatsrückblick kommt auch im Juli ohne Monster in schottischen Gewässern oder Krokodilen in Baggerseen aus, den Politikern sei Dank!

20.07.2017

Maaslose Diskussionsfaulheit: Heiko Maas in München auf Wahlkampftour

Kommentar

7 Min.

Gestern lud die BayernSPD zu einer Diskussionsrunde mit Heiko Maas nach München ein. Es ging um die Bekämpfung von Hass und Fake News im Internet.

02.07.2017

Netzwerkdurchsetzungsgesetz vom Bundestag beschlossen

Internet / Rechtssachen

4 Min.

Der Deutsche Bundestag hat kurz vor der Sommerpause noch das umstrittene und vielfach kritisierte Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen.

29.05.2017

Lesetipps vom 29. Mai 2017 – Antiviren-Software, Facebook & Telekom

Lesetipps

4 Min.

In unseren heutigen Lesetipps geht es um die Deutsche Telekom, ein Berliner Startup und last, but not least: Facebook vs. Heiko Maas.

27.05.2017

Unter Kritik: Geplantes Gesetz über das Urheberrecht in der UrhWissG

E-Books

6 Min.

Das geplante Gesetz über das UrhWissG sieht vor, dass Lehrende den StudentInnen bis zu 15 % eines Buches lizenzfrei online zur Verfügung stellen dürfen.

29.03.2017

Endet die Anonymität im Netz mit neuem NetzDG-Entwurf?

Datenschutz

4 Min.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat seinen umstrittenen Gesetzentwurf mit strengeren Regeln für soziale Netzwerke nun erweitert, endet damit die Anonymität?

facebook, Heiko Maas, keyboard, Tastatur

16.03.2017

Heiko Maas kündigt Gesetz gegen Hetze auf Twitter, Facebook & Co.

Rechtssachen

4 Min.

Bundesjustizminister Heiko Maas kündigte ein Gesetz gegen strafbare Inhalte, wie Hasskommentare & Falschmeldungen auf Twitter & Facebook an.

Bist du im Video..?, Auskunftspflicht, Facebook Messenger, Facebook-Bank

08.08.2016

Auskunftspflicht: Behörden verlangen mehr Kooperation von Facebook

Internet / Rechtssachen

5 Min.

Mehrere Bundesländer verlangen von Facebook eine umfangreiche Auskunftspflicht. Sie werfen dem Unternehmen mangelnde Kooperation vor.

22.09.2015

Vorratsdatenspeicherung: doch Zugriff für Geheimdienste?

Geheimdienste / Vorratsdatenspeicherung

3 Min.

Erlaubt eine unklare Formulierung im Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung auch den Geheimdiensten Zugriff auf die Standortdaten?

15.09.2015

Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission bezweifelt Rechtmäßigkeit

Vorratsdatenspeicherung

4 Min.

Die EU-Kommission hat massive Bedenken gegen die deutschen Pläne zur Vorratsdatenspeicherung; deren Einführung wird sich daher verzögern.

05.08.2015

#Landesverrat: Justizminister entlässt Generalbundesanwalt Range

Internet

2 Min.

In der "#Landesverrat"-Affäre um das Blog "Netzpolitik" zog Bundesjustizminister Heiko Maas nun die Konsequenzen. Er warf Harald Range hinaus.

02.08.2015

Netzpolitik.org: Ermittlungen der Bundesanwaltschaft ruhen vorerst

Geheimdienste / Internet

3 Min.

Im Verfahren wegen Landesverrats gegen den Blog Netzpolitik.org gab Harald Range bekannt, man werde die Ermittlungen vorerst ruhen lassen.

22.06.2015

GdP begrüßt Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung

Datenschutz

2 Min.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) begrüßt die Entscheidung des SPD-Konvents zu Gunsten der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung.

17.06.2015

Vorratsdatenspeicherung: SPD-Spitze macht Druck auf Parteibasis

Datenschutz

2 Min.

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung macht die SPD-Spitze zunehmend Druck auf die Parteibasis, die die VDS teilweise ablehnt.

21.04.2015

Vorratsdatenspeicherung: SPD-interner Widerstand formiert sich

Datenschutz

2 Min.

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow kündigt an, im Bundestag gegen die umstrittene Vorratsdatenspeicherung zu stimmen und dies auch Parteifreunden zu empfehlen.