unter dem Radar
Der größte Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten, die National Security Agency (NSA), ist vielen erst seit den Enthüllungen von Edward Snowden geläufig. Doch das täuscht darüber hinweg, dass die NSA in Wahrheit schon viel älter ist. In unserer Titelstory des Tarnkappe.info Magazins haben wir einige „Höhepunkte“ dieser Organisation zusammengetragen.
Der BGH lehnte den Antrag der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bezüglich einer Vernehmung von Edward Snowden im NSA-Untersuchungsausschuss ab. Die beiden Vertreter von Linken und Grünen repräsentierten nicht die dafür erforderliche Mindestzahl von einem Viertel der Bundestagsabgeordneten, heißt es in einem heute veröffentlichen Beschluss vom 23. Februar.
Russland, so wird aus Geheimdienst-Kreisen berichtet, erwägt eine Auslieferung des NSA-Whistleblowers Edward Snowden. Angeblich will die russische Regierung sich damit bei US-Präsident Donald Trump beliebt machen. Snowden selbst begegnet den Spekulationen mit Gelassenheit. [Read more…]
Nach über drei stillen Jahren ist der E-Mail-Dienst Lavabit kürzlich zurückgekehrt – das Datum teilt sich Lavabit mit dem Tag der Amtseinführung des 45. US-Präsidenten Donald Trump. Lavabit setzt sich zum Relaunch höhere Ziele als je zuvor, um die Privatsphäre der Nutzer zu schützen.
Mit seinem unangekündigten Kurzvortrag per Videoschaltung sorgte Edward Snowden auf dem 33. Chaos Communication Congress für eine Überraschung. Er nimmt darin Stellung zu der Behauptung, dass Massenüberwachung gegen Terrorismus schützt. Zudem äußert sich Snowden zu dem NSA-Untersuchungsausschuss (NSAUA), wo seine Zeugenvorladung als noch immer sehr umstritten gilt.
Held oder Verräter? August 2014: Edward Snowden mit US-Fahne auf dem Cover der Wired. Foto: Mike Mozart, thx! (CC BY 2.0)
Der Tagesanzeiger berichtete, wie sehr die oberster Botschafterin der USA im September dieses Jahres Druck gemacht hat, damit die Schweiz den Whistleblower Edward Snowden nicht bei sich aufnimmt. Zuvor hatte der Schweizer Bund überlegt, Snowden im eigenen Land zu befragen oder ihm sogar langfristig Schutz zu gewähren.
Der ehemalige Pentagon-Stabschef Lawrence Wilkerson, applaudiert dem Whistleblower Edward Snowden in einem Interview des Salon. Snowden hätte in einer perfekten Welt für seine Bemühungen eine Belohnung verdient, statt ihn für sein Verhalten bestrafen zu wollen.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) will in den nächsten Jahren insgesamt 150 Millionen Euro ausgeben, um verschlüsselte Messenger-Dienste wie WhatsApp für sich mitlesbar zu machen. Das geht aus geheimen Haushaltsunterlagen des Bundestags hervor, die netzpolitik.org am Dienstag (28.11.2016) veröffentlicht hat.
Grafik von AK Rockefeller (CC BY-SA 2.0)
NSA-Whistleblower Edward Snowden wollte eine gerichtliche Zusicherung, dass er nicht an die USA ausgeliefert wird, wenn er in Norwegen persönlich einen Preis entgegennimmt. Dies wurde abgelehnt.
Die Frage, ob Edward Snowden vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages vernommen werden sollte, wird nun vertagt. Die Entscheidung fällt erst nach dem Staatsbesuch, der USA-Reise, von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit der Mehrheit von Union und SPD verlegt der Ausschuss den Antrag zur Vorladung des Whistleblowers auf den 8. Mai.
