Spanische Telegram-Nutzer können vorläufig aufatmen: Die Telegram-Blockade wurde von Richter Santiago Pedraz vorerst ausgesetzt.
Ursprünglich hatte Richter Santiago Pedraz zugestimmt, die Dienste von Telegram in Spanien vorläufig auszusetzen, um den Vorwürfen von Medienunternehmen nachzugehen. Diese Entscheidung sollte Anfang der Woche in Kraft treten. Überraschenderweise entschied Pedraz jedoch am Montag, die Telegram-Blockade in Spanien vorerst auszusetzen.
Telegram-Blockade in Spanien: Das Urteil des Gerichtshofs
Eigentlich hatte Richter Santiago Pedraz bereits zugestimmt, die Dienste von Telegram in Spanien vorübergehend auszusetzen. Dies geschah im Rahmen einer Untersuchung der Behauptungen verschiedener Medienunternehmen. Diese beschuldigten die App, es Nutzern zu ermöglichen, geschützte Inhalte ohne Erlaubnis zu teilen bzw. herunterzuladen. Die Sperre soll am kommenden Montag in Kraft treten.
Ursprünglich sollte die Telegram-Blockade in Spanien Anfang der Woche in Kraft treten. Am Montag entschied Richter Santiago Pedraz jedoch, die Vollstreckung der Anordnung auszusetzen. Stattdessen wurde ein Bericht über die Auswirkungen der Sperrung auf die Nutzer in Auftrag gegeben.
Untersuchungen und mangelnde Zusammenarbeit
Medienunternehmen wie Atresmedia, Mediaset, EGEDA und Telefonica hatten Telegram wegen fortgesetzter Urheberrechtsverletzungen verklagt. Sie warfen dem Messenger-Dienst vor, es seinen Nutzern zu ermöglichen, geschützte Inhalte ohne Erlaubnis herunterzuladen. Telegram selbst hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert.
Im Zuge der Ermittlungen forderte Richter Pedraz Informationen über die Identität von Nutzern an, die im Verdacht stehen, von den Jungferninseln aus urheberrechtlich geschützte Inhalte zu verbreiten. Interessanterweise ist Telegram auf den Jungferninseln registriert, einem britischen Überseegebiet in der Karibik. Dies berichtet Reuters in einem aktuellen Artikel.
Trotz Aufforderung durch das Gericht wurden die angeforderten Informationen von den dortigen Behörden bislang nicht zur Verfügung gestellt.
Reaktionen und Hoffnungen
Die spanische Verbraucherorganisation FACUA begrüßte die Entscheidung des Gerichts, die Sperrung vorläufig auszusetzen. Sie hofft nun, dass der Bericht über die Nutzung des Messengers den Richter dazu veranlassen wird, die einstweilige Verfügung aufzuheben.
Die Organisation betonte die Notwendigkeit, die möglichen Auswirkungen einer solchen Maßnahme sorgfältig zu prüfen, bevor sie umgesetzt wird.
Die vorübergehende Sperrung von Telegram in Spanien wirft einige berechtigte Fragen auf. Nicht nur in Bezug auf das Urheberrecht, sondern auch in Hinblick auf die Regulierung von Messaging-Plattformen im Allgemeinen. Die Entscheidung des Gerichts, die Sperrung vorerst auszusetzen, zeigt die enorme Komplexität dieser Fragen und die Notwendigkeit einer gründlichen Prüfung aller relevanten Faktoren, bevor einschneidende Maßnahmen ergriffen werden.
