Schweiz: Stay-Down-Regel problematisch für Uploaded.net

Article by · 25. November 2017 ·

Am Mittwoch präsentierte der Schweizer Bundesrat einen Gesetzesentwurf für deren Urhebergesetz. Die geplante Stay-Down-Regel soll dafür sorgen, dass illegale Inhalte bei Sharehostern nicht erneut hochgeladen werden dürfen. Auch dürfen Rechteinhaber künftig gegen Schweizer Uploader in P2P-Tauschbörsen vorgehen, wenn das Parlament den Entwurf verabschieden sollte.

Der Minimalkonsens, auf den sich vergangenen Mittwoch Vertreter der Kreaktiv-Wirtschaft, der Produzenten, Urheberrechtsnutzer und Konsumenten in der sogenannten Arbeitsgruppe Urheberrecht (Agur12) geeinigt haben, ist alles in allem keine gute Nachricht für Schweizer Filehoster.

Gegen Online-Piraterie, die von der Schweiz ausgeht, soll die geplante Stay-down-Regel vorgehen. Sie soll alle Schweizer Online-Speicherdienste dazu verpflichten, illegale Angebote nach Meldung nicht nur einmal von ihren Servern zu entfernen. Die Betreiber sollen dauerhaft dafür Sorge tragen, dass die urheberrechtlich geschützten Werke nicht erneut hochgeladen werden. Diese Verpflichtung nach Schweizer Recht gibt es bis dato noch nicht. Laut Medienberichten stand ein namentlich nicht genannter Filehoster im Fokus der Verhandlungen, gemeint ist natürlich Uploaded.net mit Sitz im Kanton Zug.

Auf Seiten der Nutzer soll sich auch einiges ändern. So soll es künftig für die Rechteinhaber erlaubt sein, die IP-Adressen von Schweizer Tauschbörsenteilnehmern zu protokollieren, sofern sie an einem Upload beteiligt sind. Bislang macht es ein Urteil des Schweizer Bundesgerichts unmöglich, dass Rechteinhaber mit ermittelten IP-Adressen Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden erstatten dürfen. Der reine Download zu Privatzwecken bleibt hingegen straffrei. Dies gilt selbst dann, wenn die Quelle offensichtlich rechtswidrig ist. Legal bleibt auch der Besuch von offensichtlich rechtswidrigen Portalen wie KinoX.to und die Nutzung von Streaming-Hostern, um sich die TV-Serien und Kinofilme kostenlos anzusehen. Wer in der Schweiz künftig was darf, wird hier ausführlich erläutert.

Netzsperren nicht mehrheitsfähig

Auch hat sich die Arbeitsgruppe gegen die Einführung von Netzsperren ausgesprochen. Justizministerin Simonetta Sommaruga betonte am 22. November gegenüber der Presse, dies sei gegenwärtig nicht mehrheitsfähig.

Noch wurde der Gesetzentwurf nicht vom Schweizer Parlament verabschiedet. Dafür muss der Kompromiss der Agur12 erst die Beratungen überstehen und eine Mehrheit finden. Wenn die Stay-down-Regel eingeführt wird, muss sich die Cyando AG (Betreibergesellschaft von Uploaded.net) auf noch mehr juristische Probleme als schon jetzt einstellen.

Stellt sich die Frage, wie lange es noch dauert, bis das Unternehmen europäischen Boden verlässt oder sich auflöst, um sich der wachsenden Haftung zu entziehen. Offshore-Konkurrenten wie Share-Online.biz werden von der neuen Rechtsprechung nicht betroffen sein. Außer man kann ihnen eines schönen Tages nachweisen, wie das Geld von Belize zurück nach Deutschland, zu den wahren Hintermännern, geflossen ist.

 

Was haltet ihr davon? War es das für Uploaded? Diskutiert mit in unserer öffentlichen Telegram-Gruppe:

Quelle Beitragsbild, thx! (CC0 1.0)

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9 Comments

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    Manuel Bonik

    Rapidshare hat das seinerzeit vorbildlich gemacht. Wir hatten noch gescherzt über ihre “Amuse”-Abteilung, aber die war dann doch erstaunlich gründlich. Ok, Rapidshare war dann auch bald weg, und vielleicht war das nur Theaternebel für den Abgang.

    Frage: Geht es hier nur um Dateien mit dem selben Hashwert? Der ist ja wohl schnell geändert, durch den Uploader oder den Filehoster.

    Und, öh, die Datei ist womöglich verschlüsselt. Wie will man denn dann auf dem Filehoster-Server prüfen, um was für einen Inhalt es sich handelt? – Da müssten also “Piratenjäger” ran, die Piratenseiten checken, die Links finden etc.

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    sub

    Dezentrales Webhosting wie substratum.net werden sich durchsetzen

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    Eidgenosse

    Man langsam reichts aber! Wollt ihr noch den kompletten Internet abschalten? Was wollen die noch machen? Die Szene leidet schon massiv darunter nachdem mehrere Filehoster abgeschaltet haben. Wie bitte soll das möglich sein eine gelöschte datei mit einem anderen HASH erneut zu finden? Jedes neu mit WinRAR gepackte Datei oder mit einer PW erhält einen neues HASH. Das geht gar nicht! Milliarden von dateien müssten manuell von hand geprüft und alle einzeln gelöscht werden. Die Politiker wissen gar nicht wie das ist und denken das dass sehr einfach sei! Einmal eine gelöschte Datei NIE wieder hochladen zu dürfen. Sowas ist unmöglich! Haben die denn keine IT-Spezialisten der die Politiker berät , wenn die so ein scheiss Gesetz entwerfen ? Die denken sich: “einmal gelöscht , so dass reicht! Jetzt erhältst du eine satte Strafe” .
    Genau dass gleiche ist es mit den Gerichten, die wissen nicht einmal was das für Arbeit gibt man bräuchte hunderte Arbeiter die nur jeden tag millionen bis milliarden dateien löschen müssen pro TAG! Unmöglich! Ansonsten fragen Sie immer einen Gutachter, wieso nicht bei den Filehostern? Die bräuchten IT-Spezialisten der alle berät ob das überhaupt möglich wäre. Aber nein , sie wollen anscheinend nicht mal beraten werden. Echt die gehen mir so auf den Sack,es Reicht!

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    Trottel

    Na dann wird Perfect Privacy auch Probleme bekommen mit einem Firmensitz in der Schweiz und der Hauptfirma in Amerika.

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    _crow

    Mich würde viel mehr interessieren, wie ihr Deutschen StreamOn durchgeschaukelt bekommen habt :)
    uploaded wird sich ende 2018 aus der Schweiz verziehen.

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      Anonymous

      Die Telekom hat es einfach gemacht. Die EU und Verbraucherschützer gehen bereits dagegen vor.

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    Interessierter Leser

    Hab vor kurzem auch feststellen müssen, das in der Schweiz die Geschwindigkeit bei Sharehostern gedrosselt wird. Hab mit 4 verschiedenen VPNs mit Schweizer IP auf Share-online.biz geladen und kam nie über 300kb/s. auch ohne vpn nicht. Kann sein das das auch auf Uploaded zutrifft. Auf anderen Seiten konnte ich mit Schweizer IP mit 1,5Mb/s laden. Der VPN Anbieter konnte dies auch so bestätigen.

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    Ronny

    Langsam kommt mir der Gedanke, dass Deniz alles schon geahnt haben muss. Keines seiner Projekte ist noch in der Schweiz. Zufall?

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      Nun ja, die juristischen Probleme aus Deutschland gibt es ja nicht erst seit gestern. Das wird wohl eher der Grund sein.


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