Staatstrojaner: Einsatz für Drogendelikte vorgesehen
2 Min.
Der umstrittene Staatstrojaner soll laut einem Medienbericht bei Drogendelikten eingesetzt werden. Das geht einer Analyse des BKA hervor.
17.09.2018
Thema: Patrick Sensburg
13.01.2017
Patrick Sensburg fordert Blockade staatlich organisierter Propaganda
2 Min.
Aufgrund der Manipulationsvorwürfe gegen Russland fordert Patrick Sensburg eine Blockierung von «staatlich organisierter Propaganda».
03.12.2016
NSA-Ausschuss: Wikileaks-Informant gefährdet, Mitglieder sauer
3 Min.
Nachdem Norbert Lammert gestern die Erlaubnis für die Ermittlungen erteilt hat, ist die Jagd auf den Leaker der Dokumente des NSA-Ausschusses eröffnet.
25.11.2016
Vertagt: Entscheidung über Snowden-Vernehmung
6 Min.
Entscheidung über Vernehmung Snowdens in Deutschland vertagt: Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags verlegte den Antrag zur Vorladung auf den 8. Mai
23.11.2016
Sensburg strebt Beschwerde gegen Snowden-Urteil des BGH an
2 Min.
Patrick Sensburg (CDU), Vorsitzender des NSA-Untersuchungsausschusses, möchte offenbar Beschwerde gegen die Entscheidung (Az. 1 BGs 125/16) des BGH einlegen
30.05.2015
00-Schindler und die Medien, die ihn im NSA-Untersuchungsauschuss liebten
13 Min.
Es hatte sich einiges verändert bei der letzten Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses mit BND-Präsident Gerhard Schindler und Hartmut Pauland.