Rundfunkbeitrag: Besteht Gebührenbefreiung für unzufriedene Zuschauer?


Kommentare zu folgendem Beitrag: Rundfunkbeitrag: Besteht Gebührenbefreiung für unzufriedene Zuschauer?

Generelles Strukturversagen der Rundfunkanstalten, das klingt schon mal nicht so verkehrt. Glaube aber leider nicht, dass sie damit durchkommen wird…

Ich weiß aus eigener Erfahrung das das nicht Schauen nicht ausreicht (weil man z.B. 3 Jahre lang im tiefsten Südamerika ist wo die Teils nicht mal Strom und fließen Wasser haben) um vom Beitrag befreit zu werden von daher glaube ich nicht das die Zufriedenheit der Zuschauer eine Rolle für die Bemessung spielt.

Drücke der Klägerin aber die Daumen.

Aber es demonstriert, mal wieder, wunderbar den Kern des Übels…
Gebe es zwischen Beitragszahlern und ÖRR einen Vertrag mit Bringschuld und allen so wie das halt üblich ist sobald man für irgendwas Geld bezahlt, würde sich jede Diskussion erübrigen. Nur den gibt es halt nicht und wird es auch nie weil der ÖRR ja dann Liefern müsste was er Heute für umsonst bekommt.

Deswegen wird GEZ auch immer Diebstahl bleiben, der jeden Straftatbestand der (Räuberischen) Erpressung erfüllt. (O-Ton meines Anwalts)

Stell dir vor jemand schickt dir eine Zahlungsaufforderung weil bei deinem Nachbarn der Fernseher läuft…absurd!

Praktisch, dass man uns das nicht einmal mehr nachweisen muss, dass wir KEIN empfangsbereites Gerät besitzen. Bezahlt werden muss immer, außer Du bist behindert oder empfängst Bürgergeld. Juhu!

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Praktisch jeder hat ein Empfangsgerät, nämlich ein Smartphone. Damit kann man die ÖR empfangen. Es reicht das „kann“…

Stell dir vor, es gibt in D den ORR nicht mehr. Was denkst Du, wie lang wird es dann noch die Privaten geben…? Die brauchen nämlich das was der ÖRR aufgebaut hat.

Netflix wird keine deutschen Serien mehr produzieren, denn es wird keine in der Menge an guten Nachfolgern existieren.

Ihr wisst natürlich, das es nie so sein wird, aber irgendwie würde ich euch eure gewünschte Welt schon gönnen, ohne Rückkehrmöglichkeit natürlich…

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Das entscheidet dann der Markt was passiert, so wie mit anderen Dingen auch.

Was du schreibst entbehrt allerdings jeder Grundlage. Ich würde das evtl als runninggag bezeichnen. :wink:

Mir persönlich gehts nicht darum das der ÖRR abgeschafft wird sondern auf ein Grundangebot reduziert wird. Weiterhin sollte er nicht als Selbstbedienungsplattform dienen. Und ja er müsste wieder unabhängig und sachlich sein. Zb Rundfunkräte die den Namen auch verdienen und die Bürger re­prä­sen­tie­ren.

„unabhängig und sachlich“ - sind übrigens laut Medienstaatsvertrag die offiziellen Sorgfaltspflichten. Damit hätte ich auch vor Gericht argumentiert. Wenn der ÖRR den Vertrag nicht einhält kann man auch keine Gebühren einfordern.

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  1. Die Revision der Klägerin ist zuzulassen, weil die Rechtssache grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO hat. Das Revisionsverfahren kann Gelegenheit zur Klärung der Frage geben, ob und gegebenenfalls unter welchen Voraussetzungen gegen die Beitragserhebung geltend gemacht werden kann, der Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, ein der Vielfaltssicherung dienendes Programm anzubieten, werde strukturell verfehlt, so dass es an einem individuellen Vorteil fehle (vgl. BVerfG, Beschluss vom ‌24. April 2023 - 1 BvR 601/23 - NVwZ 2024, 55 Rn. 9).

  2. Die Streitwertfestsetzung für das Beschwerdeverfahren folgt aus § 47 Abs. 1 und 3, § 52 Abs. 1 und 3 GKG; die vorläufige Streitwertfestsetzung für das Revisionsverfahren beruht auf § 47 Abs. 1, § 52 Abs. 1 und 3, § 63 Abs. 1 GKG.

Der Beschluss des Bundesverwaltungsgericht zur Revisions-Freigabe ist vom 23.05.2024. Das bedeutet aber auch, dass die Revision bis zum 23.06.2024 eingereicht werden muss!

Als jemand der als Techniker in dem Bereich gearbeitet und tatsächlich Infrastruktur installiert hat brenne ich darauf zu Erfahren

was der ÖRR aufgebaut hat

Ich platze regelrecht vor Neugierde!?!

Aber Ernsthaft. ÖRR soll sein Programm auf Condtional Access umstellen und gut ist.
Dann kann gucken wer zahlt und der Rest bleibt Schwarz.

Einfach irgend eine billig Verschlüsselung Lizenzieren die Heute niemand mehr haben will (NagraVision, Conax, gibts genügend) und dann an ihre Kunden Karten (oder FOBs) ausgeben und die Sache hat sich.

Machen PayTV Anbieter schon seit über 30 Jahren so da hieß Sky noch nicht mal Premiere sonder glaube ich noch DF1?

Nur als Anekdote: In den USA gibts auch ÖRR aber ohne GEZ finanziert zu 100% aus Steuern, und das in allen 50 Staaten! Also Deutschland * 50

Als Programm gibts https://livestream.telvue.com/santamariactv3/f7b44cfafd5c52223d5498196c8a2e7b.sdp/playlist.m3u8

Wer’s braucht.

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Stell Dir vor der Bäcker an der Ecke schickt Dir monatlich eine Rechnung die Du auch zwingend bezahlen musst. Andernfalls schickt Dir der Don von „La familia“ den Vollstrecker auf den Hals…Mit Gartenschere Finger kürzen beim ersten Mal…
Du beziehst zwar keine Backwaren von ihm, ABER DU KÖÖÖÖNTEST ES JA TUN.

Kann da irgendwie keinen Unterschied zum Gebaren der GEZ erkennen…

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Das stmmt schon. Nur ist diese Diskussion darüber genauso alt, wie die Gebühren selbst! :wink:
BTW → Klagen, mit allen möglichen Begründungen (bestimmt auch mit der, aus dem Artikel) gabs schon zu Hauf. Ich kann mich nur nicht mehr daran erinnern, dass eine der vielen Klagen zu Gunsten des Klägers ausgegangen war! Man muss dazu ja auch mal überlegen, dass eine gewonnene Klage gegen die ÖR ein Präzedenzfall wäre, welcher deren Gebührenordnung komplett auf den Kopf stellen würde…mit unabsehbaren Folgen für die ÖR-Sender und die gesamte lineare Fernsehwelt!

Selbst wenn ändert das nichts daran, dass man das Volk nie zu dem Thema befragt hat. Wir müssen die Scheiße bezahlen, egal was wir davon halten. Und es soll an Beitrag ja immer MEHR werden.

https://media.tagesschau.de/video/2024/0612/TV-20240612-1212-0500.webxxl.h264.mp4

Mal abgesehen von dem Idiocracy Backflash, ist das eine der Maßnahmen die dem Urteil zuvor kommen könnten.

„[…] richtet sich an Lese-, Lern- und Hörgeschädigte sowie an Menschen mit schlechten Deutschkenntnissen.“

Leseschwäche:
Nachrichten sind 90% Ton. Rest: Falls Fernseher modern genug, Standbild so lange man will. Alternativ abfotografieren oder online Streamen.
Lernschwäche/Legasthenie:
Als jemand der in der 3. Klasse in den Förderbereich sollte und dazu gezwungen wurde zu lesen, halte ich das für den gänzlich falschen Weg. Zugegeben, die könnten davon profitieren bis ihre Bildung ausreicht. Also maximal übergangsweise denn Mensch wächst mit Herausforderungen. Wenn man nicht muss warum sollte man?
Hörgeschädigte:
Echte Frechheit! Als ob jemand der nicht mehr hören kann = jemand dem der Begriff Hitzewelle nichts sagt?! Untertitel + die trainierte Sehkraft von Gehörlosen vollkommen ausreichend.
Deutschkenntnisse:
Das selbe wie Legasthenie. Wenn man nicht übt, wird es nicht besser. Gerade um diese Dinge zu verstehen habe ich mich bemüht.

:man_facepalming:

Einflussnahme auf die Programmauswahl wird es da nicht geben.

Als ich meine erste Wohnung bezogen habe, hat sich damals Natürlich die GEZ gemeldet.

Ehrlicherweise habe ich 1 x TV und 1 x Radio angegeben,
um dann wenige Tage darauf an ARD / ZDF und GEZ eine E-Mail zu schreiben, in der ich als Beitragszahler ein altersgerechtes TV-Programm gefordert habe.
Da ich mit dem Programm der ÖR noch nie etwas Anfangen konnte.

Als Antwort habe ich damals nur bekommen, dass keiner der angeschriebenen Einflüsse auf die Programmgestaltung hätte, und ich als einzelne Person sowieso „Unwichtig“ bin und keine Rücksicht auf den Wunsch einzelner Personen gemacht werden kann.

Darauf habe ich alles wieder abgemeldet.

Danach gab es noch einen patzigen Brief von wegen Schwarz TV und 1000 DM Strafe.
Und ich wurde nie wieder belästigt.

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:+1: :+1: :+1:

Ich habs heute Morgen auf Tagesschau24 live mitverfolgt…ich muss sagen, ich kannte dieses (was auch immer) noch nicht!
Allerdings hätte ich fast mein Brötchen rückwärts gegessen…

Ist gestern erst die erste Folge gelaufen. Bist also auf dem neuesten Stand. :wink:

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Sollte man vielleicht des öfteren schauen, um zu lernen, wie man in manchen Foren usw. bestimmten Nutzern was erklären kann?!!
Gibt ja so einige, bei denen normal formulierte und artikulierte, deutsche Satzbauten nicht so wirklich fruchten!
:wink: :joy:

Pro und Contra: Brauchen wir den Rundfunkbeitrag? - auf der Seite der TAZ.
Guter Artikel.

Ich finde, jeder sollte selbst entscheiden, möchte er Teil
der Solidargesellschaft als Ganzes sein oder nicht.

Einzelnes rauspicken halte ich für falsch,
denn so funktioniert das System nicht.

Querdenker, Coronaleugner und GEZ-Schwurbler sind eh alles Einzelkämpfer;
sollen Sie das bleiben.

Möchtest Du einen Teil der Solidargemeinschaft nicht haben,
musst Du alles abgeben. Keine KV, PV, RV und TV mehr…

Man kann sich ja selbst versichern und Netflix holen.
Aber bitte, auch bei Netflix gibt es Lizenzen von Sendungen aus den ÖRR,
das sollte man dann schon aus Prinzip auch dort nicht gucken.

Jaja, der RunningGag…passt für dieses Forum optimal…

2022 war die Höhe der eingezogenen GEZ-Gebühren 8,5 Mrd. €. Die Höhe der Aufwendungen (Persnalkosten, Verwaltungskosten etc) war 178 Mio €…

Das heißt in Silbereisen, die Rosenheim Cops, der Bergdoktor und Co. wurden knapp 8 Mrd. investiert… Ein Hoch auf das deutsche Fernsehen. Ich wusste gar nicht, dass Scheiße soviel kostet

Seite 7:
https://www.rundfunkbeitrag.de/e175/e8480/Jahresbericht_2022.pdf

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