Die Taskforce „Telegram“ hat das BKA wahrscheinlich mangels Kooperation bereits im Mai 2022 aufgelöst.
Laut dem NetzDG sind große Plattformanbieter wie Telegram, Facebook & Co. aber dazu verpflichtet.
Also nicht
Wenn, dann nur diese damalige Taskforce! Denn im Zuge der Gespräche wurde ja von Telegram zu 100% zugesichert (ich meine, sogar schriftlich!), dass man immer einen Kanal zum BKA offen hält und zwar per Mail.
Darauf hin hat man bei TG ja extra auf dem eigenen Mail-Server die Adresse bka@telegram.org eingerichtet, über den dann zukünftige Anfragen laufen sollen. Diese sollen laut Vereinbarung immer innerhalb von 24h beantwortet werden!!
Die geforderten Informationen haben sie aber wohl trotzdem nicht erhalten.
Keine Ahnung…das halte ich nicht nach!
Sonst würde das Innenministerium ja kein Faß aufmachen.
Ach jaaa…macht dat Näänzy nicht für alles ein Fass auf Das neue KRITIS-Dachgesettz (Bezeichnung von ihr, heute morgen gegen 9:00 Uhr) ist auch wieder so eine halb fertige Brühe, die Klümpchen hat…
https://www.openkritis.de/it-sicherheitsgesetz/kritis-dachgesetz-sicherheitsgesetz-3-0.html
Veröffentlichung: 18.07.2023
Ja. Diese Rechtsextremismus Debatte missfällt mir immer mehr. Was ist denn Rechtsextremismus? Ich bin kein Freund der Regierung, dieser Ampelkoalition. Fordere harte Strafen für Klimakleber, es sind für mich Terroristen. Gendern kotzt mich an. Das reicht ja heute schon, um ins Visier von Frau Faser zu kommen! Jede Kritik ans System wird mit dem Stempel Rechtsextremismus versehen.
Ich benutze ein GrapheneOS Smartphone und meine Telegramm Nummer ist eine Fake Nummer. Online geht es nur mittels VPN und WLAN hotspot, eine SIM Karte wird nicht genutzt. Das Handy was den Hotspot liefert ist mit einer Lebara Karte aus Holland versehen, also voraktiviert.
Um weiterhin als halbwegs sicherer Messenger zu dienen, darf eine Weitergabe von Daten nicht zur Regel zu werden.
Das hat Telegram ja bisher wirklich nur bei den Betreibern eindeutig terroristischer Kanäle und Gruppen getan.
Für mich bedeutete damals das Begriff, etwas aus den damaligen Nazi-Zeit, heute steht das Begriff für alles, für die denjenigen, wer gegen die Regierung ist, z.b. woke-kultur, gendern, etc.
Herzlichen Glückwunsch, du bist dem AfD-Narrativ erfolgreich hinterhergelaufen!
das hat unbedingt nicht mit AfD zu tun, andere Politikerinnen meinen es so.
Als da wären? Aber du hast korrekt gegendert …
Frau Nancy Faecer wie im Artikel steht, ist ein Beispiel davon.
Du kannst in diesem Land gegen alles sein. Gegen die Regierung, gegen Gender usw. Du darfst deine Meinung haben, aber nicht deine eigenen Fakten. Denn soweit ich sehen kann, wurde Tarnkappe noch nicht von der Regierung abgeschaltet. Das passiert nur in Autokratien. Frau Faeser ist Bundesinnenministerin und verbietet dir auch nicht gegen das Gendern zu sein oder ihre Arbeit nicht so pralle zu finden.
Was haben die Leute 1934 nur ohne Wikipedia gemacht…
Das „Narrativ“ ist damals wie Heute: Es gibt die selbsternannten „Guten“ und die anderen, ob die anderen Morgen als „Rechtsextreme“, „Nazis“ oder „Ultra MAGA“ tituliert werden spielt dabei keine Rolle, nur dass sie eben nicht zu den „Guten“ gehören und somit im Umkehrschluss die nicht-Guten sein müssen.
Wenn nur meine Steuererklärung auch so einfach wäre
Sie haben der Wochenschau und dem Stürmer geglaubt!
Bauhaus haste jetzt bestimmt nur vergessen?