Sind solche Urteile „nur“ in Deutschland möglich oder auch auf den Rest der Welt?
War selbst mal bei einem ähnlichen Fall bei kleinanzeigen betroffen und finde es erschreckend das so etwas überhaupt möglich ist.
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Laut Urteil:
…und dem Erwerb des juristisch sachenrechtlichen Eigentums nicht automatisch das Recht geknüpft ist, die Fototapete als Bildhintergrund auf der eigenen Website zu präsentieren.
Komischerweise hatte die Beklagte keine eigene Webseite, sie hatte die Bilder auf div. Portalen eingestellt…!!
Macht in meinen Augen schon einen Unterschied!
Ein noch wichtigerer Punkt, der das Urteil total ad absurdum führt → Die beklagte Enkelin war nicht die Käuferin der Tapete, sondern ihre Oma Jahre zuvor. Somit konnte die Enkelin überhaupt nichts über Herkunft und Hersteller und die Geschäftsbedingungen des Kaufvertrags (keine gewerbliche Nutzung!) wissen!! Mit dem komischen Urteil würde ich durch alle möglichen Instanzen gehen.
Hier haben wohl alle Juristen literweise Lack gesoffen, das es zu so einem Ergebnis kommen konnte…
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Hmm, ändern die Gerichte jährlich ihre Meinungen oder verstehe ich diesen Blogeintrag falsch https://shorturl.at/KwdNE
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Ist schon unfassbar wie manche versuchen Geld zu generieren, was die Rechtssprechung angeht, kann ich stellenweise auch nur mit dem Kopf schütteln.