Kommentare zu folgendem Beitrag: Vorratsdatenspeicherung: EU-Juristen haben Zweifel an Umsetzbarkeit
Wahrscheinlich ist eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene nicht juristisch möglich. Dies belegen dem AK Vorrat zugespielte Dokumente.
Kommentar von Lars Sobiraj:
Ich bin kein Jurist. Aber das kommt für mich echt überraschend.
Kommentar von mayo:
Das wird den Überwachungs-Terroristen ziemlich egal sein; neu betitelt, schick verpackt mit Schleifchen und vor’s Mikro zum Verkaufen;> NSA-Affäre-like
Kommentar von mayo:
Die SNA-Affäre war kein Tippfehler, das kam von Range so rausgestammelt, Ziercke like; ist wohl meist auch nicht selbst verfasst. In Schulreferaten wurde weniger gestottert, als bei unseren Spitzenköpfen.
