Wie erwartet hat heute der Bundestag dem noch amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen. Damit ist der Weg frei für Neuwahlen. 207 Abgeordnete votierten für Scholz und 394 dagegen. 116 haben sich der Stimme enthalten. Weitere Infos hier und überall im Netz.
Gewagter Stunt von Scholz, würde ich sagen. Der hat den Karren jetzt vor die Wand gefahren, oder war es doch Lindner? Oder die Grünen? Ich finde es schwer zu sagen, wer am Drama am meisten beteiligt war…
Auf jeden Fall war das für die Wahlen im Februar (?) keine Empfehlung für eine der demnächst ehemaligen Regierungsparteien! Weiter so wird wohl kaum ein Wähler sagen. Doch was wählen, wird die große Frage sein, sollte Bundespräsident Steinmeier den Bundestag auflösen??
Dass Steinmeier das tut wird, davon gehe ich schwer aus, warum sollte er das nicht tun? Die aktuelle Regierung ist kaum noch handlungsfähig. Bleibt zu hoffen, dass die CDU nicht weiterhin fast alles blockiert, was man noch vor Ende der Legislaturperiode beschließen wollte.
Ich hoffe, Friedrich Merz hat jetzt ein Einsehen und wird wenigstens noch dabei helfen, ein paar Gesetze zu verabschieden, denn Veränderung ist jetzt für uns alle dringend nötig!!