Aufforderung zu bzw. Billigung von Straftaten

Gerade auf Heise.de gelesen:

Die Liste strafrechtlich relevanter Inhalte, nach denen die Software suchen soll, ist lang. Sie reicht von Propaganda oder Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisation, Aufforderung zu Straftaten, Volksverhetzung, Billigung von Straftaten, Beleidigung oder Verleumdung gegen politische Einstellungen, sexuelle Identitäten, Nationalitäten, Religionszugehörigkeit oder auch Menschen anderer Hautfarbe.

Wenn jemand hier ein Warez-Forum bewertet oder über einen erfolgreichen Bittorrent Download eines Films spricht, ist das dann eine Aufforderung zu bzw. eine Billigung einer Straftat? Oder ist das Zivilrecht? Oder drückt die Polizei bei Warez hier ein Auge zu?

Neulich hatte ich einen Link auf MicroXP auf Archive.org im CompuBase Forum veröffentlicht, der wurde vom Moderator gelöscht. Hier wäre das doch kein Problem, oder etwa doch?

Ich möchte dazu einmal auf einen Auszug unserer Regeln hinweisen:

Inhaltsregeln:

  • Links zu externen Seiten, die offensichtlich rechtswidrig sind, sind verboten!!

Erklärung: Offensichtlich rechtswidrige Webseiten sind solche, die man sofort auf Grund ihres Inhalts und Angebotes erkennt, weil dort kommerzielle Produkte und / oder Dienstleistungen usw. weitestgehend umsonst angeboten oder rechtswidrig vermarktet werden.
Dazu gehören z.B. Streaming-Portale mit aktuellen Kinofilmen, einschlägige sogenannte Warez-Seiten, welche ihre Inhalte über einschlägige Sharehoster (Filehoster) beispielsweise Share-Online.biz etc. pp. anbieten!

Der Link:

Der Wortbau “tarnkappe.info/xy” ist zum Beispiel kein Link, da die Adresse nicht anklickbar ist und somit nicht auf eine andere Seite weiterleitet. Wobei hingegen “tarnkappe.info/xy” einen klassischen Link darstellt, da diese Adresse mit einem Klick nutzbar ist und eine hinterlegte Weiterleitung beinhaltet.

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In der Mail, die das Forum mir von deiner Antwort geschickt hat, waren beide Links anklickbar, beim ersten waren allerdings noch die Gänsefüßchen mit drin :wink:.

Dann ist das so ein typisches Beispiel mit juristischen Spitzfindigkeiten/Formalitäten versus Geist/Inhalt. Man darf weiterhin alles sagen, muss aber aufpassen, wie man es formuliert. So wie früher die Wortfilter bei Diskussionsforen. Da musste man „Scheiße“ umformulieren, z.B. als Schei*e, ScheiBe, Shit, oder Mist. Sonst hat er das nicht durchgelassen.

Das ist halt ein Problem, so eine Vorschrift mit Worten abstrakt zu beschreiben, ohne Beispiele. Ich interpretiere das mit der „Billigung von Straftaten“ mal so, dass man nicht schreiben darf, den Mord an Polizist X oder Politiker Y findet man gut, aber bei so harmlosen Sachen wie Warez bleibt es erlaubt, solange man nicht in die Formalitätenfalle mit dem https vor dem Link tappt.

Wenn es jetzt 'ne KI gibt, die das automatisch durchforstet, so dass quasi Millionen von Polizisten jedes Wort durchkämmen und es keine Schlupflöcher mehr gibt, dann muss es auch eine KI geben, die das automatisch so umformuliert, dass es kein Gesetz bricht. Das ist nix weiter als Styletransfer mit conditional GANs, bei Bildern gibt’s das schon seit Jahren.

Was vor der eigentlichen URL steht, ist ja nichts anderes, als das verwendete Transfer-Protokoll. Dabei ist es für die Unterscheidung an sich, nicht von belang! Ob dort nun HTTP, HTTPS, FTP, SFTP, FTPS, HKP usw. steht, sagt schließlich nur aus, wie die Hosts über das Internet oder anderen Netzwerken miteinander kommunizieren!
Hier im Forum zum Beispiel, musst du zwangsweise eine URL (URI) in die dafür vorgesehene Vorlage kopieren und bestätigen, damit die Foren-Software weiß, dass daraus ein klickbarer Link werden soll.
Ich verstehe aber, was du meinst…in anderen Projekten, Foren etc. wird aus einer komplett aufgeschriebenen URL, bei Speicherung des Textes, automatisch ein weitergeleiteter Link. Die Source erkennt dies dann zumeist am vorangestellten Protokoll, an der Sub-Domain „www“ oder auch an der Domain-Endung…
Wenn dieser Automatismus gewollt bzw. vorhanden ist in der Source und nicht betreiberseitig abgestellt wird, ist mMn der Betreiber / Administrator zumindest genauso schuldig, wie der Schreibende selber, wenn dadurch nicht gewollte Verlinkungen entstehen! :wink:

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