Edward Snowden
Bild: Abode of Chaos (CC BY 2.0)

Wird Edward Snowden in der Schweiz befragt?

Momentan prüft der Anwalt Marcel Bosonnet, ob Edward Snowden gefahrlos in der Schweiz befragt werden kann. Dort entsteht eine Kommission.

Der Schweizer Anwalt Marcel Bosonnet prüft momentan, ob eine sichere Befragung des Whistleblowers Edward Snowden in der Schweiz möglich wäre. Mehrere Abgeordnete der Schweiz haben bereits ihr Interesse bekundet, sich mit Snowden auszutauschen. Zudem entsteht dort derzeit eine eigene Snowden-Kommission.

Bosonnet prüft im Auftrag seines Klienten, ob alle Voraussetzungen für einen sicheren Aufenthalt ohne Auslieferung erfüllt wären. Der in Zürich tätige Anwalt wurde von einem Kollegen aus Berlin hinzugezogen, wie die „NZZ am Sonntag“ berichtet hat. Snowden gab bekannt nur dann einzureisen, wenn die Schweiz ihm uneingeschränkte Sicherheit gewährleisten kann.

Bereits in der ersten Juniwoche wurde die Errichtung einer Schweizer Expertenkommission angekündigt. Die Snowden-Kommission soll prüfen, wie man die Sicherheit der Daten innerhalb der Schweiz gewährleisten kann. Sollte es tatsächlich zu einer Befragung in der Schweiz kommen, würde der Staat damit seine Unabhängigkeit und Neutralität unter Beweis stellen.

Gegenüber dem „Guardian“ sagte der Whistleblower Edward Snowden in einem Interview, er sei überrascht, dass die deutsche Regierung ihn gleichzeitig zu einer Zeugenaussage gebeten und seine Einreise unmöglich gemacht habe. Eine große Diskrepanz zwischen dem Volkswillen und den Regierungsprioritäten sei zu erkennen. Auch die Staatssicherheit (Stasi) habe ursprünglich der Sicherheit dienen sollen und wurde dem politischen System untergeordnet. Die Stasi sei aber nur ein Beispiel von vielen und beweist, jede Form der Massenüberwachung wird irgendwann missbraucht.

Tarnkappe.info

Lars Sobiraj

Über

Lars Sobiraj fing im Jahr 2000 an, als Quereinsteiger für verschiedene Computerzeitschriften tätig zu sein. 2006 kamen neben gulli.com noch zahlreiche andere Online-Magazine dazu. Er ist der Gründer von Tarnkappe.info. Außerdem brachte Ghandy, wie er sich in der Szene nennt, seit 2014 an verschiedenen Hochschulen und Fortbildungseinrichtungen den Teilnehmern bei, wie das Internet funktioniert.